Eine bessere Bund-Länder-Kooperation in Bildung und Forschung sei eine „wichtige Brücke“. Dies sagte Bundeskanzlerin Merkel auf der Festveranstaltung der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Dafür sei die geplante Änderung des Grundgesetzes notwendig.
Die Bundeskanzlerin erinnerte daran, dass die Universität Frankfurt, heute eine der größten in Deutschland, kurz nach Beginn des Ersten Weltkrieges gegründet wurde. In dieser Zeit führte sich Europa als Ort der Aufklärung, Wissenschaft und Kultur selbst ad absurdum.
Grundgesetz ändern
Die Bundeskanzlerin ging in ihrer Ansprache unter anderem auf die aktuellen wissenschaftspolitischen Weichenstellungen der Bundesregierung und auf die Bedeutung von Wissenschaft und Forschung für die Gesellschaft ein. „Wir setzen auf Kontinuität und Aufbruch“, sagte sie. Deshalb sei eine Fortsetzung vieler Maßnahmen geplant und auch eine Neuausrichtung. Dafür plane die Bundesregierung drei Milliarden Euro zusätzlich in dieser Legislaturperiode für die Forschung ein.
Wesentlich ist dabei – wie von der schwarz-roten Koalition geplant – das im Grundgesetz-Artikel 91b festgelegte Kooperationsverbot aufzuheben. Dieses hindert den Bund derzeit, Projekte in Wissenschaft und Forschung auf Länderebene langfristig finanziell zu fördern. Dabei blieben die Länder natürlich zuständig für die Universitäten, betonte die Kanzlerin.
Spielraum für Universitäten
Die Übernahme des Länderanteils am Bafög schafft den Ländern einen Spielraum von fast 1,2 Milliarden Euro jährlich für Bildung und Forschung. Die Kanzlerin äußerte die Erwartung, dass dies Hochschulen deutlich zugute kommt.
Die sehr erfolgreichen Pakte mit den Ländern, vor allem der Hochschulpakt, habe zu einem massiven Anstieg der Studierendenzahlen geführt. Jetzt müsse man aufpassen, dass die für Deutschland so wichtige duale Ausbildung nicht in ihrer Attraktivität abhanden kommt.
Denkfabriken des Landes
„Ohne Zweifel sind die Universitäten und anderen Forschungsinstitutionen die Denkfabriken unseres Landes Forschung und Wissenschaft bilden das Fundament der ständigen Innovationsfähigkeit unserer Wirtschaft. Sie sind die Grundlage unseres Wohlstandes“, sagte Merkel.
„Bildung, Forschung und Wissenschaft haben für uns Priorität“, sagte die Kanzlerin. Deutschland gehöre jetzt zu der Spitzengruppe der Welt, die drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung investieren. Sie dankte der Wirtschaft, die zwei Drittel dieser Summe trägt.
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