Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine hat auch die deutsche Wirtschaft vor Herausforderungen gestellt, denn seit einigen Wochen wird nur noch ein Bruchteil des Gases aus Russland nach Europa geliefert. Dadurch steigen die Gaspreise an und belasten so Gasimporteure wie Uniper. Um für Entlastung zu sorgen, ist nun eine sogenannte Gasumlage geplant, die Mehrkosten werden also, auf Basis des § 26 EnSiG, zu einem wesentlichen Teil auf die Gaskunden verteilt. Dieser Beschluss soll zum ersten Oktober in Kraft treten und zunächst bis zum April 2024 gelten.
Wie die Trading Hub Europe GmbH (THE) am Montag, den 15. August, mitteilte, beträgt die Gasumlage 2,419 Cent pro Kilowattstunde (kWh). Die Höhe der Umlage liegt im Bereich der Erwartungen: Zuvor war das Bundeswirtschaftsministerium davon ausgegangen, dass sich die Kosten für Gaskunden um 1,5 bis fünf Cent pro Kilowattstunde erhöhen würden. Wie das »ZDF « anhand von Daten des Vergleichsportals »Verivox« ermittelte, bedeutet eine Erhöhung um 2,419 Cent pro Kilowattstunde, dass innerhalb von etwas mehr als einem Jahr die Gaspreise um mehr als das Dreifache steigen werden.
Bereits im Vorfeld der Festlegung des Betrags sorgte die geplante Gasumlage für Kritik, insbesondere von Seiten des Verbraucherschutzes: In einer am 10. August veröffentlichten Mitteilung schrieb Ramona Pop vom Bundesverband der Verbraucherzentrale (vzbv): »Man kann es nicht anders sagen: Diese Umlage ist ein handwerklich schlecht gemachter Schnellschuss.« In der Politik wird ebenfalls um eine geplante Entlastung der Gaskunden gerungen. So hat Finanzminister Lindner Informationen des »ZDF« zufolge auf EU-Ebene darum gebeten, die Mehrwertsteuer auf die Gasumlage zu erlassen.
Doch dass Gasimporteure nun rechtlich die Möglichkeit haben, eine Gasumlage in Höhe von 2,419 Cent zu verlangen, heißt nicht, dass sie dies auch flächendeckend in die Tat umsetzen werden. Bereits vor Festlegung der Betragshöhe kündigten einige bekannte Unternehmen, darunter RWE und Shell an, diese Ansprüche nicht geltend zu machen.
AS
