Frank Schäffler: Europäische Einlagen­Verunsicherung

Frank Schäffler |

Seit dem 15. September 2008 ist alles anders. Seitdem erpressen die Banken die Politik. Seitdem ist die Pleite der Investmentbank Lehman Brothers gleichbedeutend mit dem Höllenschlund. Notenbanker und Politiker blicken seitdem bei jeder neuen Bankenschieflage „in den Abgrund“. Jedes Mal scheint die Welt unterzugehen oder der Himmel auf den Kopf zu fallen.
Seit Lehman ist die Allzweckwaffe die Bankenrettung um jeden Preis. In der ersten Phase geschah dies noch durch Garantien, Bürgschaften und Hilfsgelder des jeweiligen Staates. Schon in der zweiten Phase reichten die Verschuldungsmöglichkeiten dieser Länder nicht mehr aus. Supranationale Hilfen wurden notwendig. IWF und der Euro-Club mussten einspringen. Deren Hilfen waren und sind letztlich Schattenhaushalte, die eine neue Verschuldungsebene ermöglichen. Das ist verführerisch, denn es nimmt den Druck im Heute und verschiebt die Lasten auf ein fernes Morgen. Nichts ist für eine Regierung attraktiver als das. Ein „free lunch“, der die Wahlperiode überdauert.

Doch niemand sollte die vermeintlichen Retter unterschätzen. Ihr großes Bild geht weit über die Steigerung der eigenen Verschuldung hinaus. Es geht im weiteren auch um die Vergemeinschaftung der Sparvermögen in Europa.
Dazu dient die dritte Phase der Bankenrettung – die Einlagensicherung. Sie soll den Bankrun verhindern. Der schnelle Abzug von Einlagen bringt eine Bank nämlich schnell in Schieflage. Der Grund liegt im Geldsystem begründet. In diesem System schaffen Banken aus dem Nichts neues Geld nur dadurch, dass sie Kredite vergeben. Diesen Krediten stehen faktisch keine Sparprozesse an anderer Stelle gegenüber. Weniger als zehn Prozent des umlaufenden Geldes sind daher Bank­noten. Der überwiegende Rest ist Giralgeld beziehungsweise Buchgeld. Zweifeln Einleger an der Fähigkeit einer Bank, jederzeit ausreichend Bank­noten auszahlen zu können, kommt es zur Schieflage und alle wollen ihre Konten räumen. Die Schieflage verschärft sich und reißt vielleicht sogar andere Banken mit. Die Herstatt-Pleite 1974 war die Geburtsstunde der Einlagensicherung. Die Frankfurter Privat­bank hatte sich mit Devisen­geschäften verspekuliert. Seitdem gibt es ein System der kollektiven Sicherheit in Deutschland. Kommt eine Bank in Schieflage rettet eine Ausfallversicherung die Einlagen der Sparer. Die privaten Banken sicherten nun über diese Ausfallversicherung jedem Sparer seine Einlagen bis zu einer Höhe von 30 Prozent des haftenden Eigenkapitals der Bank. Die Höhe der Ausfallversicherung sollte jeden Zweifel beseitigen, dass jemals wieder Einleger, die letztlich Gläubiger gegenüber der Bank sind, bei einer Bankenschieflage ihr Geld verlieren. Über 40 Jahre hat das gut funktioniert. Doch als die kleine deutsche Tochter von Lehman Brothers ebenfalls 2008 Pleite ging, konnte der Einlagen­sicherungsfonds der privaten Banken dieses Versprechen nur durch die stille und heimliche Hilfe der Bundesbank erfüllen. Die Entschädigungssumme waren schlicht zu hoch. Alle Beteiligten machten damals um den Sachverhalt nicht viel Aufsehen. Keiner wollte an dem bewährten System der Einlagensicherung in Deutschland Zweifel hegen. Doch bis heute hat sich das Einlagensicherungssystem der privaten Banken nicht wirklich erholt.

Die Schieflagen der Landesbanken in Deutschland hat auch die Sparkassenorganisation an die Grenze ihrer Belastbarkeit geführt. Der Bankenrettungsfonds Soffin musste 2008 und in den Folgejahren mehrere Landesbanken stützen, die Teil des Haftungsverbundes der öffentlich-rechtlichen Bankensektors waren. Lediglich die Genossenschaftsbanken kamen bislang ungeschoren davon.
Einlagensicherungssysteme funktionieren nur bei schönem Wetter. Kommt leichter Regen und Wind auf, reichen sie nicht aus, müssen staatlich gestützt oder kollektiviert werden. Letzteres geschieht jetzt. Eine Billion Euro an faulen Krediten in den Bilanzen der Banken hat das Ausfallrisiko in den letzen Monaten erhöht. Deshalb strebt die EU-Kommission eine Ausfallversicherung für alle Banken in Europa an. Nicht mehr nationale Sicherungssysteme sollen nationale Banken sichern, sondern ein europäischer Sicherungsfonds soll alle Einlagen in Europa gleich sicher machen. Eine neue europäische Illusion entsteht.

Schon heute funktionieren die nationalen Systeme nicht oder nur sehr schlecht. Jetzt sollen 19 Systeme, die entweder gar nicht, nur auf dem Papier oder schlecht funktionieren zu einem System zusammengefaßt werden. Wie wahrscheinlich ist es, dass dies besser funktioniert? Wahrscheinlich entsteht nicht eine europäischer Einlagensicherung sondern eine europäische Einlagenverunsicherung. Der Denkfehler ist, dass die Regulierer in Brüssel glauben, je größer die Versicherung, desto stabiler das System.
Das Gegenteil ist der Fall. Werden in einem zentralen System Fehler gemacht, zu wenig oder zu viel Geld für die Versicherung eingesammelt, zu schlecht kontrolliert oder zu viel Bürokratie den Banken aufgeladen, dann haften alle für die Fehler dieser zentralen Planwirtschaft. Ein Wettbewerb der Ideen, auch ein Systemwettbewerb findet nicht statt. Alle müssen dann Fehlentscheidungen, Fehlentwicklungen oder ein zu spätes Korrigieren der Zentrale ausbaden. Natürlich können die zentralen Planer auch zufällig einmal richtig liegen. Doch kein Beamter, kein Bürokrat und kein Regulierer können von Lappland bis Andalusien von Nordirland bis Kreta wissen, welche Risiken auf die Banken und damit indirekt auf die Einleger in Zukunft zukommen.