Nato-Chef warnt Europa – ohne die USA ist Selbstverteidigung unrealistisch

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat am Montag vor dem Europäischen Parlament in Brüssel deutlich gemacht, dass Europa nach seiner Einschätzung derzeit nicht in der Lage sei, sich ohne militärische Unterstützung der Vereinigten Staaten zu verteidigen. Wer an eine eigenständige europäische Verteidigungsfähigkeit glaube, «träumen Sie weiter», sagte Rutte in seiner Rede und betonte, dass ein solcher Weg erhebliche Investitionen erfordern würde. Ohne die Vereinigten Staaten und den damit verbundenen Schutzschirm, insbesondere im nuklearen Bereich, könnte Europa eigenen Sicherheitsverpflichtungen nach seiner Analyse nicht gerecht werden.

Rutte argumentierte, dass die heute bestehenden Ziele der NATO-Alliierten – etwa eine Steigerung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts – nicht ausreichen würden, um ohne amerikanische Unterstützung ein vollwertiges militärisches Verteidigungsniveau zu erreichen. Ein europäisches Selbstverteidigungskonzept ohne USA würde aus seiner Sicht Verteidigungsausgaben in Höhe von rund zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts erfordern, auch um eigene nukleare Kapazitäten aufzubauen. Diese Schätzung bringt enorme finanzielle Belastungen mit sich und verdeutlicht die tiefgreifenden strukturellen Abhängigkeiten innerhalb der Allianz.

Die Debatte um eine «strategische Autonomie» Europas ist in den vergangenen Monaten vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen und wiederholter Aussagen von US-Politikern über die Priorisierung amerikanischer Sicherheitsinteressen neu entbrannt. Russland-bezogene Sicherheitsfragen und jüngste Diskussionen über den Umgang mit dem zu Dänemark gehörenden Grönland haben diese Debatte zusätzlich befeuert. Rutte unterstrich zugleich, dass auch die Vereinigten Staaten auf ein starkes, verlässliches Europa angewiesen seien, insbesondere im Atlantikraum und in sicherheitspolitischen Schlüsselbereichen.

In diesem Kontext betonte Rutte die Bedeutung der transatlantischen Zusammenarbeit und warnte davor, europäische Verteidigungspolitik isoliert zu denken. Trotz unterschiedlicher politischer Strömungen innerhalb der EU und der NATO besteht nach seiner Darstellung weiterhin ein gegenseitiges Interesse an gemeinsamer Sicherheitspolitik, die auf die Fähigkeiten aller Mitgliedstaaten, einschließlich der Vereinigten Staaten, baut.

SK