Die europäische Rüstungsindustrie soll nach Ansicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich ausgebaut werden. Die Kapazitäten der Verteidigungsindustrie müssten in den kommenden fünf Jahren deutlich erweitert werden, sagte sie laut der Deutschen Presse-Agentur im Europaparlament in Straßburg.
Im Mittelpunkt müsse dabei der Grundsatz stehen, Europa müsse mehr ausgeben, besser ausgeben, europäisch ausgeben, so von der Leyen. Sie warnte, die Sicherheitslage in der Welt werde instabiler. Nordkorea liefere zahlreiche Granaten nach Russland, Iran stelle Drohnen und Technologie zur Verfügung. Der anhaltende Krieg in Gaza und die weitreichende Destabilisierung im Nahen Osten deuteten auf eine Ära der Unsicherheit und der Konflikte in der Region und darüber hinaus hin.
Von der Leyen sprach sich auch dafür aus, dass die EU-Staaten Rüstungsgüter gemeinsam einkaufen sollten – genauso, wie die EU etwa bei der Impfstoffbeschaffung während der Pandemie vorgegangen sei. Die Idee hinter den gemeinsamen Impfstoffkäufen war auch, gemeinsam bessere Preise aushandeln zu können. Von der Leyen sagte zudem, man werde prüfen, wie durch Garantien feste Abnahmeverträge erleichtert werden könnten. So könne die Verteidigungsindustrie langfristig auf stabile Aufträge bauen und sie hätte mehr Planungssicherheit.
dpa
