Eine Frage, die immer häufiger gestellt wird: Wie wird es in der Corona-Krise weitergehen – werden wir das Virus unter Kontrolle bringen und wenn ja, wie viele Opfer werden wir dafür erbringen müssen? Werden das Abstandhalten, der Verzicht auf das Händeschütteln, begrenzte Plätze in Restaurants und Fußballspiele vor leeren Rängen die „neue Normalität“, an die wir uns so schnell wie möglich gewöhnen sollten oder ist es nur eine Momentaufnahme und im Winter sieht alles wieder so aus wie im Jahr 2019?
Doch es geht nicht nur um das alltägliche Leben. Es geht auch darum, dass Länderchefs vor ausgesprochen schwierigen Entscheidungen stehen. Denn oftmals muss man sich die Frage stellen, ob es darum geht, einen wirtschaftlich irreparablen Schaden abzuwenden oder Menschenleben zu retten. Das mahnende Beispiel mag hier Italien sein: Nicht nur, dass in Italien über 31.000 Menschen gestorben sind (Stand: Mitte Mai 2020), so befindet sich das Land in einer wirtschaftlich sehr schwierigen Situation – und wenn hier von Seiten der Europäischen Union nicht eingegriffen wird, so wird das Zukunftsprojekt wohl bald vorbei sein.
Denn ganz egal, wie oft der Zusammenhalt propagiert wurde – als das Coronavirus über Europa hereinbrach, war von einem gemeinsamen Europa wenig zu sehen; plötzlich agierten wieder die Nationalstaaten, ohne Rücksicht auf Nachbarn oder Mitgliedsstaaten zu nehmen.
Schulden ließen am Ende die Vereinigten Staaten von Amerika entstehen
Das Jahr 1790. Drei Männer trafen sich in New York City zum Abendessen. James Madison, Thomas Jefferson und Alexander Hamilton befassten sich an diesem Abend mit den Finanzen der US Bundesstaaten – die Unabhängigkeitskriege waren zu diesem Zeitpunkt zwar vorbei, aber die finanzielle Situation war alles andere als vielversprechend. Hamilton, zu dem Zeitpunkt des Treffens US Finanzminister, begann nach einer Lösung zu suchen und schaffte es, dass von Seiten des Zentralstaates die Schulden übernommen wurden. Als Gegenleistung bekam der Zentralstaat aber mehr Macht zugesprochen.
Denn auch wenn die Währungsunion über ein paar Instrumente verfügt, die für solche außergewöhnlichen Situationen geschaffen wurden, so heißt das nicht, dass nun die Kredite, die vom Rettungsfonds ESM zur Verfügung gestellt werden, auch wirklich eine Hilfe sind.
Der Blick in die Zukunft
Letztlich stehen zum aktuellen Zeitpunkt zwei Optionen zur Verfügung: Bei der ersten Variante, die auch als politische Option gesehen werden kann, geht es um Hamiltons Idee aus dem Jahr 1790. Das heißt, mit Herausgabe von Eurobonds würden die Schulden der Mitgliedsstaaten vergemeinschaftet werden – Brüssel würde in weiterer Folge noch mehr Kompetenzen zugesprochen bekommen. Somit würde man sich in Richtung der Vereinigten Staaten von Europa bewegen. Jedoch ist dieses Szenario – zumindest zum jetzigen Zeitpunkt – absolut unrealistisch.
Die zweite Variante, die monetäre Option, wäre etwa eine Vergemeinschaft der Kosten, die entstanden sind, um das Virus so gut wie möglich unter Kontrolle zu bringen. Das heißt, von Seiten der Mitgliedsstaaten werden sogenannte Corona-Anleihen herausgegeben, sodass man die Löcher füllen kann, die in den nationalen Haushalten entstanden sind.
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