Deutschland gehört noch immer zum exklusiven Kreis der Staaten mit höchster Kreditwürdigkeit. Bundesbankpräsident Joachim Nagel warnt dennoch davor, das AAA-Rating als selbstverständlich zu betrachten. Akut droht keine Herabstufung. Interessanter ist eine andere Entwicklung: Noch bevor eine Ratingagentur ihre Note verändert, verlangt der Kapitalmarkt bereits deutlich höhere Renditen für deutsche Staatsanleihen.
Nagel spricht ausdrücklich nicht von einer akuten Ratingkrise
Die Formulierung klingt zunächst alarmierend. Deutschland müsse »hart daran arbeiten«, sein Triple-A-Rating zu erhalten, sagte Bundesbankpräsident Joachim Nagel am Rande des G20-Treffens im US-amerikanischen Asheville. Dies werde eine Herausforderung für die Bundesregierung.
Gleichzeitig machte Nagel aber klar: Die Kreditwürdigkeit Deutschlands sieht er derzeit nicht akut gefährdet. Die im internationalen Vergleich weiterhin moderate Verschuldung und die zuletzt etwas bessere konjunkturelle Entwicklung sprechen aus seiner Sicht gegen einen unmittelbar bevorstehenden Verlust der Bestnote.
Auch die Ratingagenturen selbst senden bislang kein Alarmsignal.
S&P Global bestätigte Deutschland Ende April mit AAA und stabilem Ausblick. Zu den Stärken zählt die Agentur die wohlhabende und breit aufgestellte Volkswirtschaft, eine außergewöhnlich starke außenwirtschaftliche Position sowie die im internationalen Vergleich noch moderate Staatsverschuldung.
Die Warnung liegt im Kleingedruckten.
S&P nennt ausdrücklich ein mögliches Szenario für eine Herabstufung: Sollte die kreditfinanzierte Fiskalexpansion das mittelfristige Wachstum nicht ausreichend erhöhen und sollten strukturelle Probleme wie schwache Produktivität und mangelnde Wettbewerbsfähigkeit ungelöst bleiben, könnte Deutschlands Bonität unter Druck geraten.
Damit landet man bei der eigentlichen Frage der neuen deutschen Schuldenpolitik:
Nicht allein wie viel sich Deutschland verschuldet, sondern was die neuen Schulden wirtschaftlich bewirken.
500 Milliarden Euro Kreditspielraum verändern die Rechnung
Mit der Reform der deutschen Finanzregeln hat sich der fiskalische Spielraum erheblich ausgeweitet. Allein das Sondervermögen für Infrastruktur umfasst bis zu 500 Milliarden Euro über zwölf Jahre. Hinzu kommen weitreichende zusätzliche Verschuldungsmöglichkeiten für Verteidigung und Sicherheit. S&P beziffert allein den Infrastrukturrahmen auf rund elf Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung von 2025.
Dass diese Mittel kreditfinanziert werden, ist zunächst weder ungewöhnlich noch automatisch problematisch.
Investitionen in Verkehrswege, Energieinfrastruktur, Digitalisierung oder Verteidigungsfähigkeit können die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhöhen. Entscheidend ist allerdings, ob aus neuen Staatsschulden tatsächlich zusätzliches produktives Kapital entsteht – oder ob ein wachsender Teil der Kreditmöglichkeiten letztlich laufende Ausgaben ersetzt.
Genau deshalb fordert auch Nagel eine stabilitätsorientierte Finanz- und Wirtschaftspolitik. Bereits im Frühjahr hatte er davor gewarnt, ein Top-Rating als Selbstläufer zu betrachten. Die Kapitalmärkte vertrauten Deutschland bislang zu, solide Staatsfinanzen zu bewahren. Dieses Vertrauen müsse verteidigt werden.
Der Kapitalmarkt wartet nicht auf die Ratingagenturen
Dabei lohnt sich der Blick auf einen Unterschied, der in der Debatte häufig untergeht.
Ein AAA-Rating und günstige Finanzierungskosten sind nicht dasselbe.
Ratingagenturen beurteilen die langfristige Fähigkeit und Bereitschaft eines Staates, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Der Marktpreis einer Bundesanleihe reagiert dagegen täglich auf Inflation, Leitzinserwartungen, Staatsverschuldung, Wirtschaftswachstum und weltweite Kapitalströme.
Und dieser Markt bewegt sich bereits.
Die Rendite zehnjähriger Bundesanleihen stieg am Mittwoch auf den höchsten Stand seit April 2011. Dahinter steckt allerdings keineswegs allein die deutsche Finanzpolitik. Ein weltweiter Ausverkauf bei Staatsanleihen wird derzeit vor allem durch wieder zunehmende Inflationssorgen, höhere Ölpreise und Erwartungen weiterer Zinserhöhungen getrieben. Auch US-amerikanische, britische und japanische Staatsanleihen gerieten unter Druck.
Für Deutschland kommt jedoch ein eigener Faktor hinzu: Der Staat wird künftig deutlich mehr Kapital am Markt aufnehmen müssen.
Damit trifft steigendes Angebot an deutschen Anleihen auf ein globales Umfeld, in dem Anleger ohnehin höhere Renditen verlangen.
Eine Herabstufung wäre nicht der Beginn des Problems
Der vielleicht wichtigste Punkt an Nagels Warnung ist deshalb: Deutschland müsste sein AAA gar nicht erst verlieren, damit höhere Staatsverschuldung wirtschaftliche Konsequenzen hat.
Steigende Renditen verteuern neue Kredite unmittelbar. Gleichzeitig müssen alte Bundesanleihen aus der Niedrigzinsphase nach und nach zu höheren Zinssätzen refinanziert werden.
Damit wächst der Anteil des Haushalts, der für Zinsen reserviert werden muss – Geld, das dann nicht für Investitionen, soziale Leistungen oder andere politische Aufgaben zur Verfügung steht. Und höhere Renditen von Bundesanleihen wirken weit über den Staat hinaus.
Bundesanleihen dienen im europäischen Finanzsystem als Referenzwert. Steigt deren Rendite, kann dies mittelbar auch die Finanzierung von Unternehmen, Immobilien und langfristigen Investitionen verteuern.
Das AAA ist deshalb weniger ein Pokal im Schrank als Ausdruck einer wirtschaftlich wichtigen Ressource: Vertrauen.
Deutschland besitzt noch einen erheblichen Vorteil
Von einer deutschen Schuldenkrise kann dennoch keine Rede sein.
Deutschland startet aus einer erheblich besseren Position als viele andere große Industriestaaten. S&P sieht genau darin einen wichtigen Puffer: relativ moderate Verschuldung, hohe wirtschaftliche Substanz, starke Institutionen und eine außergewöhnlich solide außenwirtschaftliche Position. Der Ausblick bleibt ausdrücklich stabil.
Daher wäre es falsch, Nagels Äußerung als Vorhersage einer baldigen Herabstufung zu lesen. Sie ist vielmehr eine Warnung vor einer veränderten Logik.
Jahrzehntelang konnte Deutschland von einem außergewöhnlich hohen Vertrauensvorschuss profitieren. Nun nimmt der Staat bewusst erheblich mehr Schulden auf, um Wachstum, Infrastruktur und Sicherheit zu finanzieren.
Ob das Rating langfristig unangreifbar bleibt, entscheidet sich deshalb nicht nur an der Schuldenquote. Es entscheidet sich daran, ob aus den neuen Krediten am Ende eine leistungsfähigere Wirtschaft entsteht.
Denn Schulden, die Wachstum erzeugen, verändern eine Bilanz anders als Schulden, die lediglich den nächsten Haushalt finanzieren.
Stefanie S. Klief
