Investiert der Bund zu wenig Geld in die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands? Zu diesem Ergebnis kommen jedenfalls die Autoren der »Kieler Ausgabenmonitor« genannten Studie des Instituts für Weltwirtschaft (IfW).
»Unsere Analyse zeigt, dass gerade die für einen hohen Lebensstandard nötigen Investitionen in Bildung und Forschung nur eine sehr untergeordnete Rolle in Deutschlands Haushaltspolitik spielen. Auch für den Standort wichtige Ausgaben für die Infrastruktur fallen vergleichsweise eher gering aus – was sich an ihrem teils besorgniserregenden Zustand anschaulich widerspiegelt«, sagt Diplom-Volkswirt Dr. Claus-Friedrich Laaser in einer am 5. Oktober veröffentlichten Medieninformation. Weniger als ein Viertel der Gelder seien unmittelbar für produktive Zwecke im Inland vorgesehen, so Laaser weiter.
Tatsächlich hatten im Jahr 2021 lediglich 16,3 Prozent der Ausgaben Produktionseffekte in der laufenden Periode zur Folge. In langfristige Wirtschaftseffekte wurde zudem ein noch geringerer Anteil investiert: Nur 3,5 Prozent waren im vergangenen Jahr für Bildung, Jugend und Eingliederung in Arbeit vorgesehen; in die Grundlagenforschung wurde sogar noch weniger, nämlich nur drei Prozent, investiert.
Die Zahlen stehen nicht für sich – sie zeigen ein Vorgehen, das bereits seit mehreren Jahrzehnten praktiziert wird, denn das IfW hat in seiner Studie die Haushaltsausgaben der vergangenen 21 Jahre betrachtet. In diesem langfristigen Vergleich dominieren die Umverteilungsaufgaben, zu denen die Gelder zur Stützung des Lebensstandards gefährdeter oder benachteiligter Gruppen (Sozialausgaben) sowie die Subventionierungskosten zählen. Allein 2021 entfielen 36,9 Prozent des Haushalts (173,1 Milliarden Euro) auf Sozialausgaben und 18,6 Prozent (87,2 Milliarden Euro) auf Subventionierungsmaßnahmen – dagegen flossen im selben Jahr nur 1,4 Milliarden Euro in Digitalisierungsprojekte.
Für Dr. Laaser stellt die derzeitige Verteilung der Gelder kein zukunftsfähiges Szenario dar: »Die Bundesregierung sollte dringend alle ihre Subventionen auf den Prüfstand stellen und sich Gedanken über eine Gewichtsverschiebung der Ausgabenpositionen machen. Mehr Mittel für Bildung und Forschung, die Infrastruktur sowie für Staatsorgane und Verwaltung sind angebracht,« mahnte er.
AS
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