Politik

EU-Kommission arbeitet an Sonderregeln für Nordirland

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28.05.2021
EU-Kommission arbeitet an Sonderregeln für Nordirland

Die EU-Kommission und das Vereinigte Königreich versuchen weiter, eine Lösung im Konflikt über Sonderregeln für Nordirland zu finden. Nachdem vorletzte Woche eine Reaktion aus London bei der EU-Kommission auf ein Vertragsverletzungs-Verfahren eingegangen war, wird nun über die weiteren Schritte beraten. Das teilte die Brüsseler Behörde mit. Hintergrund ist ein Streit über Warenkontrollen bei der Einfuhr britischer Güter und Lebensmittel in die britische Provinz Nordirland. Der Inhalt der Reaktion aus London blieb zunächst unbekannt.

Die Warenkontrollen zwischen Nordirland und Großbritannien waren im EU-Austrittsvertrag vereinbart worden, um Kontrollen an der Grenze zum EU-Staat Irland zu vermeiden. Diese Sonderregeln im sogenannten Nordirland-Protokoll sorgen nun aber für Reibungsverluste im Warenverkehr sowie für Unmut der Wirtschaft und politische Spannungen in Nordirland.

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