Felix Banaszak: Keine Rettung durch Bündnis 90/Die Grünen

Die geplante Rentenreform verharrt in heftigen Turbulenzen: 18 Abgeordnete der Junge Union (JU) wollen dem Entwurf nach wie vor nicht zustimmen und machen das Paket damit zur Nagelprobe für die Schwarz-Rote Koalition. 

Zugleich hat der Co-Vorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen, Felix Banaszak im Interview mit Bild am Sonntag unmissverständlich erklärt, dass seine Partei nicht länger als Mehrheitssicherer für Schwarz-Rot fungieren will und dem Rentenpaket der Regierungskoalition nicht zustimmen werde.

»Betreutes Regieren» sei jetzt vorbei, sagte der Co-Parteichef,  begründet die Ablehnung aber auch inhaltlich mit massiven ökonomischen und strukturellen Zweifeln. Das Paket sei weder nachhaltig finanzierbar noch reformorientiert genug, um den demografischen Herausforderungen standzuhalten.

SK