Gesundheitsminister Spahn kritisiert die Debatte um die Aufhebung von Impfstoffpatenten
Die Bundesregierung steht einer Freigabe von Impfstoffpatenten im weltweiten Kampf gegen die Corona-Krise skeptisch gegenüber. Das bekräftigte die Sprecherin Ulrike Demmer. Andere EU-Länder wie Polen, Italien, Frankreich oder Spanien zeigten sich offener für den Vorstoß von US-Präsident Joe Biden. Man denke nicht, dass das kurzfristig eine Wunderlösung sei, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel nach den Beratungen der Staats- und Regierungschefs in der portugiesischen Küstenstadt Porto. Man sei aber bereit, über das Thema zu diskutieren, sobald ein konkreter Vorschlag auf dem Tisch liege.
Biden und seine Regierung hatten sich überraschend hinter Forderungen ärmerer Länder gestellt und für eine vorübergehende Aufhebung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe plädiert. Dann könnten Hersteller in aller Welt die Impfstoffe produzieren, ohne Lizenzgebühren an die Entwicklerfirmen wie Biontech/Pfizer und Moderna zahlen zu müssen. Hintergrund ist der akute Impfstoffmangel in vielen Ländern der Welt.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte in Berlin, das Hauptthema sei nicht die Frage von Patenten. Es sei die Frage von Produktionskapazitäten. »Gerade mRNA-Impfstoffe zu produzieren, ist nichts, was man mal eben per Lizenz dann irgendwo in irgendeiner Fabrik irgendwie machen kann«, so Spahn. Es gehe um Technologietransfer, der besser in Kooperation laufe.
