(ots) – Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland und MdEP, ist mit 21 zu 30 Stimmen nicht zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Wirtschaftsausschuss gewählt worden.
EU-Abgeorndneter der AfD, Prof. Bernd Lucke
„Die Euromehrheit im Ausschuss sorgt für eine stromlinienförmige Entscheidung“, so Hans-Olaf Henkel, stellvertretender Sprecher der AfD und MdEP, „es hat überhaupt keine inhaltlichen Einwände gegen Bernd Lucke gegeben. So eine Entscheidung verstößt gegen die Gepflogenheiten des Europäischen Parlamentes, wo auch die Opposition Anspruch hat, im Präsidium eines Ausschusses vertreten zu sein. Man hat offenbar einen gewählten Volksvertreter blockiert, nur weil er die Meinung seiner Wähler vertritt“, so Henkel weiter.
„Niemand hat mir ein Fehlverhalten vorgeworfen oder Zweifel an meiner Kompetenz vorgetragen. Offensichtlich ging es ausschließlich darum, eine kritische Meinung aus dem Präsidium des Ausschusses herauszuhalten. Das zeigt erneut, dass die etablierten Parteien die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Alternative für Deutschland scheuen und sich deshalb ganz auf einer Linie mit der Weigerung Kauders befinden, sich in den Talkshows mit der AfD auseinander zu setzen“, so Lucke.
