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TikTok gegen Eigentümerwechsel vor Gericht

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16.05.2024
TikTok gegen Eigentümerwechsel vor Gericht

TikTok zieht vor Gericht gegen das US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App erzwingen soll. Es verstoße gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit, argumentierte die Tochterfirma des in China ansässigen ByteDance-Konzerns in der Klage. ByteDance hat laut dem Gesetz rund ein Jahr Zeit, sich von TikTok zu trennen, bevor die App aus App-Stores in den USA verbannt wird, berichtet die Deutsche Presse-Agentur.

Zur Begründung wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von Amerikanern verschaffen und politischen Einfluss ausüben könne. In der TikTok-Klage heißt es unter anderem, eine vom Gesetz vorgeschlagene Abtrennung von ByteDance für den Verbleib in den USA sei einfach nicht möglich, weder geschäftlich noch technologisch oder rechtlich. TikTok könnte mit der Klage vor einem Berufungsgericht in der Hauptstadt Washington erreichen, dass der Countdown für die Zeit des Verfahrens gestoppt wird. Das vor rund zwei Wochen in Kraft getretene Gesetz gibt ByteDance zunächst 270 Tage Zeit, sich von TikTok zu trennen.

dpa

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