Donald Trump hat den Streit um die Straße von Hormus auf eine neue Stufe gehoben. Nach einem Sieg über Iran werde er die Meerenge »zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären«, kündigte der US-Präsident am Freitag bei einem Auftritt in New York an. Ob daraus tatsächlich eine neue amerikanische Politik entstehen soll oder die Aussage vor allem rhetorische Machtdemonstration war, blieb offen. Wirtschaftlich ist die Lage dagegen längst sehr real: Der Schiffsverkehr durch eine der wichtigsten Energierouten der Welt ist nahezu zusammengebrochen.
Trump: Wir kontrollieren die Meerenge bereits
Trump begründete seinen Anspruch mit der amerikanischen Militärpräsenz. Die USA hätten eine Blockade errichtet und könnten bestimmen, welche Schiffe die Meerenge passieren. Bereits am 12. August hatte er erklärt, die Vereinigten Staaten hätten die »totale Kontrolle« über Hormus.
Bemerkenswert ist der Kurswechsel in seiner eigenen Argumentation.
Noch Ende Mai hatte Trump die Straße von Hormus als internationale Gewässer bezeichnet. Niemand solle sie kontrollieren, die USA würden lediglich darüber wachen, erklärte er damals. Im Juli sprach er bereits davon, dass Washington am Ende die gesamte Meerenge kontrollieren könnte. Nun geht er mit dem angekündigten territorialen Anspruch noch einen Schritt weiter.
Völkerrechtlich ist die Lage komplizierter.
Die Meerenge kann nicht einfach amerikanisches Staatsgebiet werden
Die Straße von Hormus liegt zwischen Iran und Oman. Weil sie an ihrer engsten Stelle nur rund 33 Kilometer breit ist, erstrecken sich die Territorialgewässer der beiden Küstenstaaten über große Teile der Passage.
Das bedeutet allerdings nicht, dass Iran oder Oman den internationalen Schiffsverkehr nach Belieben unterbinden dürfen.
Das UN-Seerechtsübereinkommen sieht für Meerengen, die der internationalen Schifffahrt dienen, ein besonderes Recht der Transitdurchfahrt vor. Alle Schiffe genießen grundsätzlich das Recht, eine solche Meerenge zügig zu passieren. Die Anrainerstaaten dürfen diese Transitpassage nicht aussetzen.
Auch die Internationale Seeschifffahrtsorganisation IMO stellte im Juli nochmals ausdrücklich klar, dass die Durchfahrt durch international genutzte Meerengen weder behindert noch verweigert oder ausgesetzt werden darf.
Ein amerikanischer Territorialanspruch lässt sich daraus nicht ableiten.
Militärische Kontrolle schafft nicht automatisch staatliche Souveränität.
Aus dem Rechtsstreit ist längst ein Machtkampf geworden
In der Praxis hilft die juristische Ordnung derzeit allerdings nur begrenzt.
Seit Beginn des Krieges Ende Februar ist der Verkehr durch die Straße von Hormus massiv eingebrochen. Iran und die USA beanspruchen beide faktische Kontrolle über die Passage; Angriffe auf Handelsschiffe und das Risiko von Minen haben Reedereien zusätzlich abgeschreckt.
Am vergangenen Samstag passierten nach Daten des Analysehauses Kpler nur noch fünf Warenschiffe die Meerenge. Am Sonntag wurde kein einziges registriert. Eine Woche zuvor waren es am entsprechenden Wochenende noch 31 gewesen. Vor Kriegsbeginn lag die Zahl der täglichen Schiffspassagen bei mehr als 130.
Damit wird aus der politischen Rhetorik ein globales Wirtschaftsproblem.
Vor dem Krieg liefen rund ein Fünftel der weltweiten Öl- und LNG-Ströme durch Hormus. Die Einschränkungen haben inzwischen zu erheblichen Verschiebungen bei Energieversorgung, Frachtkosten und Versicherungsrisiken geführt.
Ölpreis reagiert auf die festgefahrene Lage
Am Montag stieg die Nordseesorte Brent auf rund 89,44 Dollar je Barrel. Allein in der vergangenen Woche hatten Angriffe auf Tanker und eine saudische Raffinerie den Ölpreis um mehr als fünf Prozent steigen lassen.
Noch halten die Märkte die Eskalation offenbar für begrenzbar. Analysten sehen deutlich größere Preissprünge vor allem dann als wahrscheinlich an, wenn der Ölfluss durch Hormus vollständig zum Erliegen kommt oder gleichzeitig weitere Transportrouten wie Bab al-Mandab ausfallen.
Genau deshalb ist die Straße von Hormus inzwischen weit mehr als ein regionaler Konfliktpunkt.
Wer dort über die Passage entscheidet, beeinflusst einen erheblichen Teil des weltweiten Energiehandels.
Iran und Oman arbeiten an einer anderen Lösung
Parallel zur amerikanisch-iranischen Konfrontation verhandeln Iran und Oman über eine praktische Neuordnung des Schiffsverkehrs.
Beide Staaten hatten sich Anfang August grundsätzlich auf geografische Koordinaten einer neuen Route verständigt. Nach aktuellen Angaben arbeiten sie weiter an einer Vereinbarung, die zunächst eine Passage ohne Transitgebühren ermöglichen könnte. Vollständig abgeschlossen ist sie bislang nicht.
Auch diese Lösung ist politisch heikel.
Iran möchte erheblichen Einfluss auf den Verkehr behalten. Internationale Reedereien, Golfstaaten und die USA bestehen dagegen auf möglichst freier und diskriminierungsfreier Durchfahrt. Frühere Pläne für Gebühren von mehreren Prozent des Frachtwerts stießen in der Schifffahrtsbranche auf massive rechtliche und versicherungstechnische Bedenken.
Die 60-Tage-Frist, innerhalb derer Washington und Teheran eine umfassendere Friedenslösung finden wollten, ist inzwischen ohne Ergebnis verstrichen.
Mehr als eine Provokation
Ob Trump tatsächlich versuchen wird, einen formalen amerikanischen Territorialanspruch durchzusetzen, ist bislang unklar. Selbst die unmittelbar nach seiner Rede veröffentlichten Berichte weisen darauf hin, dass offenbleibt, ob die Bemerkung eine neue politische Linie oder vor allem eine weitere Zuspitzung seiner Rhetorik darstellt. Unbedeutend ist der Satz trotzdem nicht.
Denn Washington hat seine Position innerhalb weniger Monate bereits sichtbar verschoben: von einer internationalen Wasserstraße, die niemand kontrollieren solle, über den Anspruch militärischer Kontrolle bis zur Ankündigung amerikanischer Territorialhoheit.
Währenddessen zeigt die Realität auf dem Wasser, worum tatsächlich gerungen wird. Nicht um die Farbe einer Grenze auf einer Seekarte. Sondern darum, wer bestimmt, unter welchen Bedingungen Öl, Gas und Waren eine der wichtigsten Engstellen des Welthandels passieren dürfen.
Stefanie S. Klief
