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Die EU-Kommission will einen massiven Ausbau der europäischen Rüstungsproduktion und mehr Unabhängigkeit von den USA. Diese neue Verteidigungsstrategie hat die Kommission jetzt in Brüssel vorgestellt. Der Gesetzesvorschlag für ein Europäisches Verteidigungsindustrieprogramm (European Defense Industry Programme) sieht vor, dass die Mitgliedstaaten bis 2030 mindestens 50 Prozent der für die Beschaffung von Rüstungsgütern eingeplanten Mittel auf dem europäischen Binnenmarkt ausgeben. Bis 2035 sollen es fast 60 Prozent sein. Nach Angaben von EU-Wettbewerbskommissarin Vestager fließen derzeit etwas weniger als 80 Prozent der Mittel in Länder außerhalb der EU, davon allein 60 Prozent in die USA.
Das sei nicht mehr tragbar, wenn es überhaupt jemals tragbar gewesen sei, sagte Vestager. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine habe die militärischen und industriellen Defizite der Europäer deutlich gemacht. Die Kommission will für die Pläne zunächst 1,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushaltsrahmen bis 2027 mobilisieren. Auch die Ukraine soll profitieren und quasi wie ein Mitgliedsland in die Rüstungspläne eingebunden werden, sagte ein EU-Beamter. Als Modell dafür soll die Zusammenarbeit bei der Artilleriemunition dienen, wo es bereits seit fast einem Jahr eine gemeinsame Beschaffungsinitiative gebe.
dpa
